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Petition «gelebte Werte - gestärkte Schweiz»

Um die Wertediskussion in der Schweiz anzustossen, werden alle Unterschriften auf www.lebenswerte.ch in Form einer Petition dem Bundesrat übergeben werden. Die Petition fordert die Schaffung einer Wertekommission.

Die schweizerische Bundesverfassung stellt die eigentliche Wertebasis und Zielsetzung des Staates. Darüber besteht ein breiter Konsens.

Diese gemeinsamen Grundwerte werden jedoch immer weniger gelebt und in der Gesetzgebung umgesetzt. Oft wird sogar bewusst dagegen verstossen (z.B. nachhaltige Nutzung des Bodens etc.). In der Schweiz gibt es noch immer keine Instanz, welche regelmässig überprüft, ob sich die Gesetzgebung an die Grundwerte und Grundziele der Verfassung hält. Das direkteste und rechtlich verbindlichste Instrument wäre die Verfassungsgerichtbarkeit. Leider hat dieses Instrument entgegen des Vorschlags des Bundesrates keine Aufnahme in die neue Bundesverfassung von 1999 gefunden. Auch ein späterer Vorstoss wurde abgelehnt. Das Parlament will sich offenbar nicht von einer übergeordneten Instanz auf die Finger schauen lassen. Sogar in berechtigten Fällen weigert es sich, einzusehen, dass es gegen die Verfassung handelt.

Aufgrund der politischen Realität ist ein schrittweises Vorgehen naheliegend. Vorerst soll eine Wertekommission eingesetzt werden, welche zwar nicht rechtsverbindlich, doch als hoch moralisches Gewissen die Einhaltung der Grundwerte der Verfassung beobachtet und darüber Bericht erstattet. Die Kommission kann dann abgeschafft werden, wenn die Verfassungsgerichtbarkeit eingeführt wird. Diese Wertekommission würde mit ihren Signalen dazu führen, dass eine Stärkung tragender Werte in der Gesamtgesellschaft erreicht werden kann.

Petitionstext:
Der Bundesrat wird gebeten, eine Wertekommission einzusetzen. Diese hat den Auftrag, die Gesetzgebungsprozesse und deren konkrete Resultate auf ihre Übereinstimmung mit den Grundwerten und Zielen der Bundesverfassung zu überprüfen und über die diesbezüglichen Feststellungen dem Parlament regelmässig Bericht zu erstatten.

Die Arbeit der Wertekommission wird ohne Zweifel die schon längst fällige nationale Wertediskussion auslösen. Diese wird unser Volk stärken, indem wir eine Übereinkunft über unsere Grundhaltungen und Ziele werden treffen können.

Einverstanden? Deine Unterschrift zählt! Alternativ zur Online-Unterschrift kannst Du auch einen Petitionsbogen (pdf, 154 K) herunterladen und ausdrucken.

Kampagne «lebenswerte.ch», Postfach 294, 3000 Bern 7, infolebenswerte.ch
Eine Initiative der Evangelischen Volkspartei der Schweiz

Die Erklärung
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PETITIONSBOGEN

Petitionsbogen zum Downloaden und Ausdrucken (pdf, 154 K)